von Rolf Heinemann | Apr. 6, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln. Und zwar ist der Deutsche Anwaltverein (DAV) gegen die Schaffung einer reinen Besitzstrafbarkeit gefälschter oder erschlichener unbarer Zahlungsmittel. In seiner Stellungnahme 12/18 spricht sich der...
von Rolf Heinemann | März 24, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aufrechnung durch Bankkunden nicht durch AGB einschränkbar? Dazu hat am 20.03.2018 der BGH zu Az. XI ZR 309/16 entschieden. Und zwar ist der BGH der Ansicht, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltene Klausel, wonach der Kunde...
von Rolf Heinemann | Feb. 8, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Sparkasse war ordnungsgemäß vertreten bei Kündigungsrechtsstreit. Dazu hat das OLG Hamm am 07.02.2018 entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm im Rechtsstreit über die Nichtigkeitsklage einer ostwestfälischen Sparkasse gegen ihren ehemaligen Sparkassenvorstand...
von Rolf Heinemann | Jan. 26, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Aufrechnung mit Darlehensforderung gegen Pflichtteilsanspruch? Dazu hat das OLG Hamm am 14.03.2017, Aktenzeichen 10 U 62/16, entschieden. Und zwar muss eine Erbin keinen Pflichtteil zahlen, wenn sie gegenüber einem Pflichtteilsanspruch mit einer zum Nachlass...
von Rolf Heinemann | Jan. 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
