von Rolf Heinemann | Sep. 19, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehensnehmer als Verbraucher oder Unternehmer? Dazu hat das OLG Braunschweig am 14.05.2018 zu Az. 11 U 31/18 entschieden. Ein Darlehensnehmer, der Darlehensverträge zum Erwerb von Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 27 Wohneinheiten schließt, handele nicht als...
von Rolf Heinemann | Aug. 11, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge immer zehn Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat der BGH am 21.02.2017 – XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16 entschieden. Und zwar ist die Kündigung von Bausparverträgen grundsätzlich zehn Jahre nach Zuteilungsreife zulässig, so der BGH. Der BGH...
von Rolf Heinemann | Juli 11, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anlagebetrug mit Solaranlagen. Dazu hat der BGH am 12.06.2018 unter Az. 3 StR 171/17 in einem Strafverfahren wegen bandenmäßigen Betrugs entschieden. Und zwar hat der BGH im Zusammenhang mit der Veräußerung von Anteilen an Solarparks das vom LG Osnabrück verkündete...
von Rolf Heinemann | Juni 28, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankenentgelte für vorzeitige Kreditrückzahlung unzulässig? Dazu 1. hat am 15.05.2018 das Landgericht München I zu Az. 35 O 13599/17 eine Preisklausel der Münchener Hypothekenbank wonach zusätzlich zur Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Ablösung eines...
von Rolf Heinemann | Juni 15, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Kindergeldanspruch bei Ausbildung zum Sparkassenfachwirt? Dazu hat am 14.05.2018 das FG Münster zu Az. 13 K 1161/17 Kg entschieden. Und zwar kann ein nach Abschluss einer Banklehre aufgenommenes Studium zum Sparkassenfachwirt, das nebenberuflich ausgeübt wird,...
