von Rolf Heinemann | Juni 7, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Widerruf nach Einigung über Konditionen? Dazu hat das KG am 27.11.2018, Az. 4 U 40/18, folgendes entschieden. Der Darlehensnehmer eines Verbraucherdarlehens könne sich dann nicht auf einen erklärten Widerruf berufen, wenn er sich mit der Bank über eine...
von Rolf Heinemann | März 5, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Ausschlussklausel in Restschuldversicherung unwirksam? Dazu hat das OLG Hamm am 12.10.2018 zu Az 20 U 98/18 entschieden. Und zwar ist nach Ansicht des OLG Hamm folgende Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Restschuldversicherung wirksam:...
von Rolf Heinemann | Dez. 19, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kontoentgelt in Sparphase eines Bausparvertrages zulässig? Dazu hat am 08.11.2018 das LG Hannover zu Az. 74 O 19/18 entschieden, dass eine Bausparkasse von ihren Kunden kein jährliches Kontoentgelt für die Verschaffung der Anwartschaft auf ein Bauspardarlehen...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach Angaben der Bundesregierung hat der Abbau von Risiken im Bankensektor Vorrang vor dem Beginn von politischen Verhandlungen zu einer europäischen Einlagensicherung. In ihrer Antwort (BT-Drs. 19/3076) auf eine kleine Anfrage (BT-Drs. 19/2639) der FDP-Fraktion...
von Rolf Heinemann | Jan. 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
