von Rolf Heinemann | März 12, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Beweislast beim EC Kartenbetrug beim Bankkunden? Dazu hat das AG Magdeburg am 07.03.2017, Az. 160 C 3174/14 (160), entschieden. Und zwar hat das Amtsgericht Magdeburg die Klage eines Bankkunden auf Erstattung von Geldbeträgen, die angeblich unter Einsatz seiner...
von Rolf Heinemann | März 7, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Die Bemühungen der Bundesregierung, mehr Transparenz auf den Finanzmärkten herzustellen und den Anlegerschutz zu verbessern, werden vom Bundesrat unterstützt. Aus der Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von...
von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Hat Leistungsklage bei Darlehenswiderruf Vorrang? Dazu hat der BGH am 21.02.2017, XI ZR 467/15, entschieden. Und zwar hat der BGH Der BGH in diesem Fall, in dem die Feststellung begehrt wird, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag aufgrund des Widerrufs der auf seinen...
von Rolf Heinemann | Feb. 21, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat am 21.02.2017 hat der XI. Senat des BGH entschieden. Und zwar dürfen Bausparkassen Bausparverträge jedenfalls 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündigen, so der BGH. Die Entscheidung Bausparkassen haben vor...
von Rolf Heinemann | Jan. 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...