von Rolf Heinemann | Apr. 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.01.2017, Az.: 26 U 30/16, hat das OLG Hamm ein Krankenhaus in einem Fall, in dem eine demente Patientin durch das Fenster aus dem Krankenzimmer flüchten wollte und dabei in die Tiefe gestürzt war, zum Schadensersatz verurteilt. Was ist passiert? Klägerin war...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach einem viele Jahre dauernden Ringen hatte am 05.04.2017 das Europäische Parlament den Vorschlägen der EU Kommission zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika zugestimmt. Mit den neuen Verordnungen wird insbesondere auch eine Verschärfung der Kontrollen von...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das Bundeskabinett hat die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, beschlossen. Die Bundesverbände der Krankenhäuser und Krankenkassen werden verpflichtet,...
von Rolf Heinemann | März 4, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat entscheiden, dass ein Krankenaus keinen Anspruch auf Vergütung hat, wenn der Versicherte gegen ärztlichen Rat die Aufnahme verweigert. Was ist passiert? Die Ärzte des klagenden Krankenhauses rieten einer Versicherten der Beklagten Im Rahmen einer...
von Rolf Heinemann | März 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat am 04.11.2016, Az. S 24 KR 48/15, entschieden, dass ein zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenes Krankenhaus nachweispflichtig ist für die Abrechenbarkeit der vergütungsrechtlich relevanten Maßnahmen im Rahmen der stationären Behandlung....
