von Rolf Heinemann | März 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | März 2, 2015 | Internetrecht
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen Facebook erneut ein Unterlassungsverfahren wegen zahlreicher Rechtsverstöße eingeleitet und das Unternehmen am 23. Februar 2015 abgemahnt. Nach Auffassung des vzbv verstoßen insgesamt 19 Klauseln aus den...
von Rolf Heinemann | Jan. 14, 2014 | Newsletter
Inhalt Elektronische Gesundheitskarte ist seit 01.01.2014 Pflicht LSG Nordhrein – Westfalen: Risikostrukturausgleich zwischen Krankenkassen teilweise rechtswidrig LSG Halle: Kein Anspruch auf kieferorthopädische Wunschbehandlung SEPA Umstellung: Europäische Kommission...
von Rolf Heinemann | Nov. 27, 2013 | Internetrecht
Viele haben schon Abmahnungen wegen des illegalen Filesharings von Musiktiteln, einem Musikalbum, ganzen Chart-Containern oder gar Filmen und Hörbüchern erhalten. Neben dem Entsetzen über die Höhe von Schadensersatzforderungen stieß vielen Abgemahnten auch die Höhe...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 24.07.2013 Inhalt Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Schadensersatz bei Verbrennung durch heißen Tee im Pflegeheim OLG Hamm: Anforderungen an Behandlungsfehler bzw. Befunderhebungsfehler LSG Essen: Risikostrukturausgleich zwischen...
