von Rolf Heinemann | Dez. 16, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Weitere Entgeltfortzahlung bei vorzeitiger neuer Krankheit? Dazu hat am 11.12.2019 das BAG zu Az. 5 AZR 505/19 entschieden. Und zwar ist der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (§ 3 EntgFG) auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt,...
von Rolf Heinemann | Apr. 17, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann sachgrundlose Befristung rechtsmissbräuchlich sein? Dazu hat am 31.01.2019 das LArbG Berlin-Brandenburg zu Az. 21 Sa 936/18 entschieden. Dabei ging es um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung. Diese könne...
von Rolf Heinemann | Apr. 16, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Selbständige Buchhalterin sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 11.03.2019, Az. S 1 BA 30/18, das SG Landshut entschieden. Und zwar übt eine Lohn- und Finanzbuchhalterin, die auf vermeintlich selbständiger Basis für eine mittelständische Firma tätig war, eine...
von Rolf Heinemann | März 21, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Darf Arbeitgeber Urlaubsansprüche aus Elternzeit kürzen? Dazu hat am 19.03.2019 das BAG entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch auch für den Zeitraum der Elternzeit besteht, jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gekürzt werden kann. Nach...
von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Der Sachverhalt Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Zu...