von Rolf Heinemann | Aug 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Nebenberufliche Notarztdienste sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 15.05.2018 hat das SG Stuttgart zu Az. S 5 R 2634/16 entschieden. Und zwar übt ein Notarzt, der neben seiner Anstellung bei einer Klinik bei einer anderen Organisation als freier Mitarbeiter...
von Rolf Heinemann | Mrz 29, 2018 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 09.11.2017 hat das OLG München zu Az. 29 U 4850/16 entschieden, dass eine Augenlaserklinik kostenlose Checks anbieten darf, in denen festgestellt wird, ob bei dem Patienten grundsätzlich eine operative Korrektur seiner Fehlsichtigkeit durchgeführt werden kann,...
von Rolf Heinemann | Apr 21, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Änderung des Geschlechts ohne Gutachten möglich? Dazu hat am 22.02.2017 das OLG Hamm zu Az. 15 W 2/17 entschieden. Und zwar kann ein Gericht ohne sachverständige Begutachtung keine Namensänderung und keine Veränderung der Geschlechtszugehörigkeit nach dem...