von Rolf Heinemann | Okt. 2, 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Hund beißt Helfer – kein Fall für die Unfallversicherung? Dazu hat das LSG Baden-Württemberg am 31.08.2012 – L 8 U 4142/10 – entschieden. Nach dem Urteil des LSG Baden-Württemberg genießt jemand, der den Hund seines Nachbarn ausführt und dabei vom Hund...
von Rolf Heinemann | März 11, 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Haushaltsbefristungen bei der Arbeitsagentur unwirksam? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 09. März 2011, Az. 7 AZR 728/09, entschieden. Und zwar kann die Bundesagentur für Arbeit die Befristung von Arbeitsverhältnissen nicht damit rechtfertigen, ein von ihr...
von Rolf Heinemann | Okt. 28, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auto unpfändbar bei Nutzung durch Schuldnergatten? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 28.01.2010, Az. VII ZB 16/09, entschieden. Und zwar ist ein Kraftfahrzeug, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, unpfändbar, so der BGH....
von Rolf Heinemann | Okt. 1, 2009 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
DSDS – Juroren Unterhaltungskünstler im Sinne des KSVG? Dazu hat das BSG am 01.10.2009, B 3 KS 4/08 R, entschieden. Und zwar verpflichtet die Honorarzahlung an Juroren in der Fernsehshow „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS) den produzierenden und...
von Rolf Heinemann | März 2, 2009 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Doppelte Schriftformklausel im Arbeitsvertrag unwirksam? Dazu hat das BAG mit Urteil vom 20.05.2008, Az. 9 AZR 382/07, entschieden. Vom Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln seien gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, wenn sie den Arbeitnehmer entgegen...
