von Rolf Heinemann | Sep. 19, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehensnehmer als Verbraucher oder Unternehmer? Dazu hat das OLG Braunschweig am 14.05.2018 zu Az. 11 U 31/18 entschieden. Ein Darlehensnehmer, der Darlehensverträge zum Erwerb von Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 27 Wohneinheiten schließt, handele nicht als...
von Rolf Heinemann | Aug. 19, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Nutzungsersatz bei Widerruf Autokreditvertrag? Dazu hat das LG Ravensburg mit Urteil vom 07.08.2018, Aktenzeichen 2 O 259/17, entschieden. Und zwar bekommt ein Verbraucher, der seinen Autokreditvertrag wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen hat,...
von Rolf Heinemann | Aug. 11, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bausparverträge immer zehn Jahre nach Zuteilungsreife kündbar? Dazu hat der BGH am 21.02.2017 – XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16 entschieden. Und zwar ist die Kündigung von Bausparverträgen grundsätzlich zehn Jahre nach Zuteilungsreife zulässig, so der BGH. Der BGH...
von Rolf Heinemann | Aug. 6, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankenhaftung bei Missbrauch der PIN durch Unbefugte? Dazu hat am 20.04.2018 hat das LG Kiel, 212 O 562/17, entschieden, Und zwar trage die Bank die Beweislast , wenn Unbefugte die korrekte PIN zur Erteilung eines Zahlungsauftrages per Online-Banking eingesetzt haben,...
von Rolf Heinemann | Juli 15, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Die Beschlüsse der EZB, mit denen sechs französischen Kreditinstituten das Recht versagt wurde, bestimmte Risikopositionen im Zusammenhang mit französischen Sparbüchern bei der Berechnung der Verschuldungsquote unberücksichtigt zu lassen, hat der EuGH für nichtig...