von Rolf Heinemann | Apr. 6, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre Kinder bei Telefonnutzung? Dazu hat am 06.04.2017, Az.: III ZR 368/16, der BGH entschieden. Und zwar haftet der Inhaber eines Telefonanschlusses für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines...
von Rolf Heinemann | März 30, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anschlussinhaber bei Filesharing zur Offenbarung verpflichtet? Dazu hat am 30.03.2017, Az. I ZR 19/16, hat der BGH entschieden. Und zwar muss der Anschlussinhaber den Namen des für die Rechtsverletzung bei einer Internet-Tauschbörse verantwortlichen Familienmitglieds...
von Rolf Heinemann | März 9, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Umgangsrecht für ehemaligen Liebhaber? Dazu hatte am 14.02.2017, Az. 13 WF 14/17, das OLG Oldenburg entschieden. Und zwar hatte das OLG darüber zu entscheiden, welche Rechte bestehen, wenn ein ehemaliger Liebhaber der Mutter, der vielleicht der Vater ist, Umgang...
von Rolf Heinemann | März 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
