von Rolf Heinemann | Sep. 29, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach der Entscheidung des BSG vom 19.12.2017, Az. B 1 KR 18/17 sind Entwöhnungszeiten sind nur dann den Beatmungszeiten bei stationärer Krankenhausbehandlung hinzuzurechnen, wenn eine Gewöhnung an die Beatmung eingetreten ist. Was ist passiert? Im Krankenhaus der...
von Rolf Heinemann | Sep. 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auffangversicherung bei Arbeitslosengeldbezug beendet? Dazu hat am 11.09.2018 hat das BSG zu Az. B 1 KR 10/18 R entschieden, dass eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V mit dem Beginn einer (erneuten) Versicherungspflicht nach § 5 Ziffer 2a SGB V kraft...
von Rolf Heinemann | Sep. 3, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Die Vergütung in der häuslichen Krankenpflege wird in einer Kleinen Anfrage einer im Bundestag vertretenen Partei thematisiert Dabei wird ausgeführt, dass in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes keine Regelung zur...
von Rolf Heinemann | Juni 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Vergabe von Rettungsdienstleistungen nur bei Tarifbindung? Dazu hat das OVG Magdeburg am 22.06.2018, 3 M 262/18, entschieden. Und zwar hat das OVG entschieden, dass die Zuständigkeit des ASB für die Bereiche Günthersdorf und Bad Dürrenberg zunächst bis auf weiteres...
von Rolf Heinemann | Juni 20, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Krankenhausvergütungsanspruch nur bei ärztlicher Einweisung? Dazu hat das BSG am 19.06.2018, B 1 KR 26/17 R, entschieden. Und zwar setzt der Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegen eine Krankenkasse für eine erforderliche und wirtschaftliche...
