von Rolf Heinemann | Apr. 4, 2018 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Befruchtung mit falschem Sperma? Dazu hat am 19.02.2018 das OLG Hamm, I-3 U 66/16, 3 U 66/16. entschieden. Und zwar kann eine Mutter, die bei einer künstlichen Befruchtung mit dem Samen eines unbekannten Spenders pflichtwidrig mit dem falschen...
von Rolf Heinemann | März 29, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Darf Augenklinik kostenlose Eignungschecks anbieten? Dazu hat am 09.11.2017 das OLG München zu Az. 29 U 4850/16 entschieden. Und zwar dürfe eine Augenlaserklinik kostenlose Checks anbieten, in denen festgestellt wird, ob bei dem Patienten grundsätzlich eine operative...
von Rolf Heinemann | März 27, 2018 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Arztbewertung mit einem Stern zulässig? Dazu hat das LG Augsburg am 17.08.2017 zu Az. 22 O 560/17 entschieden. Und zwar ist es auf einem Bewertungsportal zulässig, eine „Ein-Stern-Bewertung“ ohne Begründung abzugeben mit der Folge, dass der Betreiber einer...
von Rolf Heinemann | März 21, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Aufsichtsbehörde regelungsbefugt für Vorstandsvergütung? Dazu hat am 20.03.2018 hat das BSG zu Az. B 1 A 1/17 R entschieden, dass die Aufsichtsbehörden über die Angemessenheit der Vergütung eines Krankenkassenvorstandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Achtung des...
von Rolf Heinemann | März 2, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat möchte bundeseinheitliche OP-Assistentenausbildung. Die Ausbildung zum operationstechnischen Assistenten möchten die Länder bundeseinheitlich regeln und staatlich anerkennen lassen. Beschluss Gesetzesentwurf Die Länder beschlossen am 02.03.2018 einen...
