von Rolf Heinemann | Sep 29, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach der Entscheidung des BSG vom 19.12.2017, Az. B 1 KR 18/17 sind Entwöhnungszeiten sind nur dann den Beatmungszeiten bei stationärer Krankenhausbehandlung hinzuzurechnen, wenn eine Gewöhnung an die Beatmung eingetreten ist. Was ist passiert? Im Krankenhaus der...
von Rolf Heinemann | Sep 16, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.08.2018 hat das OLG Köln zu Az. 5 U 26/18 entschieden, dass eine private Krankenversicherung den Patienten auf einen vermuteten Behandlungsfehler des Arztes hinweisen darf. Was ist passiert? Gegenüber der Patientin hatte die Versicherung die Erstattung der...
von Rolf Heinemann | Sep 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wo ist der Arbeitnehmer bei Entsendung sozialversichert? Dazu hat am 06.09.2018 der EuGH zu Az. C-527/16 entschieden. Ein entsandter Arbeitnehmer, der einen anderen entsandten Arbeitnehmer ablöst, fällt unter das System der sozialen Sicherheit am Arbeitsort, so der...
von Rolf Heinemann | Aug 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Nebenberufliche Notarztdienste sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 15.05.2018 hat das SG Stuttgart zu Az. S 5 R 2634/16 entschieden. Und zwar übt ein Notarzt, der neben seiner Anstellung bei einer Klinik bei einer anderen Organisation als freier Mitarbeiter...
von Rolf Heinemann | Nov 24, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das VG Düsseldorf hat am 24.11.2017 zu Az. 26 K 6422/16 entschieden, dass eine Mehrheit schwerstpflegebedürftiger Personen, die sich überwiegend in einem Wachkoma befinden, keine selbstverantwortete Wohngemeinschaft sein kann. Was ist passiert? Gegen eine Feststellung...