von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | März 16, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Entspricht begleiteter Umgang dem Kinderwohl? Dazu hat das OLG Oldenburg am 17.01.2017, Az. 4 UF 5/17, entschieden. Das Recht eines Elternteils auf Umgang mit den gemeinsamen Kindern könne eingeschränkt werden, wenn dies für das Wohl der Kinder, insbesondere ihre...
von Rolf Heinemann | März 9, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein Umgangsrecht für ehemaligen Liebhaber? Dazu hatte am 14.02.2017, Az. 13 WF 14/17, das OLG Oldenburg entschieden. Und zwar hatte das OLG darüber zu entscheiden, welche Rechte bestehen, wenn ein ehemaliger Liebhaber der Mutter, der vielleicht der Vater ist, Umgang...
von Rolf Heinemann | März 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
