von Rolf Heinemann | Nov 19, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung wegen Rassismus in WhatsApp? Dazu hat am 15.11.2017 das ArbG Mainz zu Az. 4 Ca 1240/17, 4 Ca 1241/17, 4 Ca 1242/17 und 4 Ca 1243/17 entschieden. Und zwar sind private Textnachrichten mit rassistischem Inhalt in einer kleinen WhatsApp-Gruppe kein...
von Rolf Heinemann | Nov 5, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristeter Arbeitsvertrag für Berufsfußballspieler? Dazu hat am 19.10.2017 das ArbG Köln zu Az. 11 Ca 4400/17 entschieden. Und zwar ist die Befristung eines Arbeitsvertrages zwischen einem Fußballverein der Regionalliga und einem Berufsfußballspieler zulässig, wenn...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitsvertrag mit dreijähriger Kündigungsfrist? Dazu hat am 26.10.2017, Az. 6 AZR 158/16, das BAG entschieden. Und zwar werde ein Arbeitnehmer durch eine erhebliche Verlängerung seiner Kündigungsfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf drei Jahre in aller Regel...
von Rolf Heinemann | Okt 11, 2017 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarkürzung bei Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten? Dazu hat am 13.09.2017 das SG Berlin zu Az. S 83 KA 423/14 entschieden. Und zwar darf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Honorarkürzungen vornehmen darf, wenn Ärzte die Weiterbildungsassistenten zur...
von Rolf Heinemann | Okt 5, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.10.2017 hat der BGH zu Az. I ZR 172/16 entschieden, dass pharmazeutische Großhändler nicht verpflichtet sind, bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Apotheken einen Mindestpreis zu erheben. Was ist passiert? Die Beklagte, eine...