von Rolf Heinemann | März 26, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat fordert angemessene Pflegepersonalschlüssel. Dies ist Gegenstand einer Entschließung des Bundesrates vom 23.03.2018. Dem Bundesrat geht es um die Sicherstellung von angemessenen Personalschlüsseln in der Pflege. Worum geht es? In sämtlichen Bereichen, in...
von Rolf Heinemann | März 21, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Aufsichtsbehörde regelungsbefugt für Vorstandsvergütung? Dazu hat am 20.03.2018 hat das BSG zu Az. B 1 A 1/17 R entschieden, dass die Aufsichtsbehörden über die Angemessenheit der Vergütung eines Krankenkassenvorstandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Achtung des...
von Rolf Heinemann | März 17, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Schiedsrichtervertrag kein Arbeitsvertrag? Dazu hat am 15.03.2018 das LArbG Frankfurt, 9 Sa 1399/16, entschieden. Und zwar sei die Vereinbarung zwischen einem Schiedsrichter und dem DFB e.V. über Einsätze für eine Spielzeit kein Arbeitsvertrag, so das LArbG. Was ist...
von Rolf Heinemann | März 17, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das BSG am 15.03.2018 zu Az. B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH, sofern sie nicht als Gesellschafter-Geschäftsführer mindestens 50 vH der Anteile am...
von Rolf Heinemann | März 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Mit dem Hund ins Büro? Dazu hat am 20.10.2017 das AG München zu Az. 182 C 20688/17 den Eilantrag des Antragstellers, der seiner Kollegin untersagen lassen wollte, ihren Rauhhaardackel in die gemeinsamen Büroräume mitzubringen, wegen fehlender Dringlichkeit...
