von Rolf Heinemann | Aug 22, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Für Klinik tätiger Anästhesist sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 10.08.2017, Az. L 1 KR 394/15, das LSG Darmstadt entschieden. Und zwar ist bei einem im OP-Bereich einer Klinik tätigen Facharzt für Anästhesiologie regelmäßig von einer abhängigen und damit...
von Rolf Heinemann | Aug 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Verdachtskündigung nur bei ordnungsgemäßer Anhörung? Dazu hat das LAG Hamm am 14.08.2017 zu Az. 17 Sa 1540/16 entschieden. Und zwar sei das Arbeitsverhältnis einer seit dem Jahr 1991 beschäftigten Sparkassenangestellten nicht wirksam gekündigt worden. Die...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
von Rolf Heinemann | Aug 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 02.08.2017 hat das Bundeskabinett die Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung zur Kenntnis genommen und damit den Weg für eine grundlegende Reform der Approbationsordnung für Zahnärzte freigemacht. Aktuell erfolgt die zahnärztliche Ausbildung auf...
von Rolf Heinemann | Aug 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
60 Jahre als Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer? Dazu hat am 19.06.2017 das OLG Hamm zu Az. 8 U 18/17 entschieden. Und zwar kann das Erreichen eines Alters von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer als Altersgrenze, die eine ordentliche...