von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen prüft derzeit das Bundesgesundheitsministerium die vom Erweiterten Bewertungsausschuss beschlossenen Regelungen. In der Antwort (BT-Drs. 18/12282 – PDF, 100 KB) der Bundesregierung auf...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Transparenzregeln für mehr Lohngleichheit? Dazu hat am 12.05.2017 hat der Bundesrat hat einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gbilligt. Und zwar zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern. Worum geht es? Gegenstand der Regelung Beschäftigte in...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei grober Arbeitgeberbeleidigung? Dazu hat das LArbG Kiel am 24.01.2017, 3 Sa 244/16, entschieden. Und zwar kann eine Beleidigung des Chefs durch einen Arbeitnehmer als „soziales Arschloch“ auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis...
von Rolf Heinemann | Mai 5, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
In mehreren Kliniken tätige Pflegekraft sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 01.02.2017, S 10 R 3237/15, entschieden. Das SG hatte sich dabei mit der Frage der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, sozialen Pflege- und...
