von Rolf Heinemann | Apr 17, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann sachgrundlose Befristung rechtsmissbräuchlich sein? Dazu hat am 31.01.2019 das LArbG Berlin-Brandenburg zu Az. 21 Sa 936/18 entschieden. Dabei ging es um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung. Diese könne...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Selbständige Buchhalterin sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 11.03.2019, Az. S 1 BA 30/18, das SG Landshut entschieden. Und zwar übt eine Lohn- und Finanzbuchhalterin, die auf vermeintlich selbständiger Basis für eine mittelständische Firma tätig war, eine...
von Rolf Heinemann | Jan 9, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Neues Gesetz gegen Missstände am Arbeitsmarkt? Das BMF hat einen entsprechenden Gesetzentwurf, u.a. auch zur Beseitigungung von Missständen am Arbeitsmarkt, illegaler Beschäftigung sowie von Kindergeld- und Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Dieser Gesetzesentwurf...
von Rolf Heinemann | Dez 5, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung. Zum 01.01.2019 steigt der Beitrag zur Pflegeversicherung (SGB XI) um 0,5 Prozentpunkte. Dazu hat der Bundestag ein neues Gesetz beschlossen. Und zwar könne die Pflege in Deutschland damit weiter verlässlich und solide...
von Rolf Heinemann | Nov 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verbesserung für Pflegepersonal durch neues Gesetz? Dazu hat der Bundestag am 09.11.2018 das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Dieses Gesetz soll spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte bringen. Weiterhin soll es eine bessere...
