von Rolf Heinemann | Jan 4, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das AG Magdeburg hat am 12.12.2016, Az. 105 C 3296/15 (105), die Klage des Vermieters gegen die Bank auf Zahlung aus einer von dieser ausgereichten Mietbürgschaft abgewiesen. Was ist passiert? Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Mietbürgschaft, mit der sich...
von Rolf Heinemann | Aug 17, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankgeheimnis nachrangig gegenüber Auskunftsanspruch? Dazu hat der EUGH am 16.05.2015, Aktenzeichen C-580/13, entschieden. Und zwar sei es einer Bank verwehrt ist, unter Berufung auf das Bankgeheimnis unbegrenzt und bedingungslos eine Auskunft nach Art, 8 Abs. 1...
von Rolf Heinemann | Jan 14, 2014 | Newsletter
Inhalt Elektronische Gesundheitskarte ist seit 01.01.2014 Pflicht LSG Nordhrein – Westfalen: Risikostrukturausgleich zwischen Krankenkassen teilweise rechtswidrig LSG Halle: Kein Anspruch auf kieferorthopädische Wunschbehandlung SEPA Umstellung: Europäische Kommission...
von Rolf Heinemann | Jul 23, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bankgeheimnis ggü Markeninhaber auch bei Produktpiraterie? Dazu hat der BGH am 04.07.2013, I ZR 51/12, verhandelt. Und zwar in dem Streit zwischen einer Sparkasse und einer Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von „Davidoff“-Parfüms. Der BGH...
von Rolf Heinemann | Mrz 11, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 11.03.2013 Inhalt Bundesweites Krebsregister ist beschlossene Sache OLG Schleswig-Holstein: HNO-Arzt handelt bei ungefragter Empfehlung bestimmter Hörgeräteakustikbetriebe wettbewerbswidrig! OLG Koblenz: Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen...
