von Rolf Heinemann | Jul 28, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Überwachung mittels Software-Keylogger zulässig? Dazu hat das BAG am 27.07.2017, Az. 2 AZR 681/16, entschieden.Und zwar ging es in der Entscheidung des BAG um den Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine...
von Rolf Heinemann | Jul 10, 2017 | Arbeitsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Omnibusgesetz zur Verbesserung von Arbeitnehmerrechten. Dazu hat der Bundesrat am 07.07.2017 seine Zustimmung erteilt. Und zwar hat der Bundesrat zahlreichen Änderungen im Sozial- und Datenschutzrecht zugestimmt, die der Deutsche Bundestag mit einem so genannten...
von Rolf Heinemann | Mai 27, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Auf VBL-Eigenanteile gezahlte Sozialversicherungsbeiträge zu erstatten? Dazu hat das BSG am 23.05.2017, Az. B 12 KR 6/16 R, entschieden. Und zwar können öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, die sie in der...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Transparenzregeln für mehr Lohngleichheit? Dazu hat am 12.05.2017 hat der Bundesrat hat einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gbilligt. Und zwar zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern. Worum geht es? Gegenstand der Regelung Beschäftigte in...
von Rolf Heinemann | Mai 4, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Haftung des Bauherrn für Löhne eines Subunternehmers? Dazu hat das ArbG Berlin, 03.05.2017, Az. 14 Ca 14814/16, entschieden. Und zwar haftet der Bauherr der „Mall of Berlin“ nicht für Lohnforderungen der Arbeitnehmer eines Subunternehmers. Was ist...
