von Rolf Heinemann | Juni 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 02.06.2017 hat das LG Heidelberg vier Klagen zu Az. 4 O 5/15, 4 O 349/15, 4 O 359/15 und 4 O 425/15 gegen den TÜV Rheinland und eine französische Versicherung, die Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit der Einsetzung von Brustimplantaten zum Gegenstand...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Pflegefachkraft im Pflegeheim sozialversicherungspflichtig? Dazu hat am 16.05.2017 das LSG Darmstadt, L 1 KR 551/16, entschieden. Und zwar ist bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen...
von Rolf Heinemann | Juni 5, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 12.05.2017, Az. 5 K 226/17.KO hat das VG Koblenz entschieden, dass ein Beamter für eine Chefarztbehandlung bei einer Anschlussheilbehandlung keinen Anspruch auf Kostenerstattung hat. Was ist passiert? Der Kläger ist pensionierter Polizeibeamter. Er ließ sich im...
von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 31.05.2017 hat das Bundeswirtschaftsministerium Eckpunkte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft vorgelegt. Die Digitalisierung spielt in der Gesundheitswirtschaft – einer der größten deutschen Wirtschaftsbranchen – eine immer größere Rolle. Das Tempo der...
von Rolf Heinemann | Mai 25, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Muss Krankenkasse Behandlung mit neuartiger Chemotherapie bezahlen? Dazu hat am 29.03.2017 das SG Dresden entschieden, dass eine schon länger an Brustkrebs erkrankte Patientin Anspruch auf die Behandlung mit einer neuartigen Chemotherapie haben kann, auch wenn noch...
