von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...
von Rolf Heinemann | Dez. 29, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kürzung des Unterhalts für geschiedene Ehefrau? Dazu hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urt. v. 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – entschieden, dass der geschiedene Ehemann unter Umständen die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene...