von Rolf Heinemann | Sep. 30, 2015 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Was ist passiert? Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der...
von Rolf Heinemann | Jan. 14, 2014 | Newsletter
Inhalt Elektronische Gesundheitskarte ist seit 01.01.2014 Pflicht LSG Nordhrein – Westfalen: Risikostrukturausgleich zwischen Krankenkassen teilweise rechtswidrig LSG Halle: Kein Anspruch auf kieferorthopädische Wunschbehandlung SEPA Umstellung: Europäische Kommission...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 24.07.2013 Inhalt Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Schadensersatz bei Verbrennung durch heißen Tee im Pflegeheim OLG Hamm: Anforderungen an Behandlungsfehler bzw. Befunderhebungsfehler LSG Essen: Risikostrukturausgleich zwischen...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr in Darlehensvertrag rechtswidrig. Dazu hat das LG Bonn am 16.04.2013, 8 S 293/12, entschieden. Und zwar hat das Landgericht Bonn die Berufung der Postbank AG zurückgewiesen und die Rückzahlungspflicht einer Bank wegen einer unwirksamen Klausel zum...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebührklausel in Darlehensvertrag rechtswidrig. Dazu hat das AG Bonn am 23.04.2013, 115 C 263/12, entschieden. Und zwar hat das Amtsgericht Bonn die Postbank AG, wie schon in anderen Fällen zuvor, zur Rückzahlung zu Unrecht von den Klägern geleisteten...
