von Rolf Heinemann | März 26, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Künftig hat jeder Verbraucher das Recht auf ein Girokonto. Der Bundesrat billigte ein entsprechendes Gesetz in seiner Sitzung am 18.03.2016. Worum geht es? Durch das Konto sollen alle Menschen am Zahlungsverkehr teilnehmen können. Es ermöglicht grundlegende...
von Rolf Heinemann | Feb. 23, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
In zwei Verfahren, Az.: XI ZR 549/14 und XI ZR 101/15, hat der BGH hat am 23.02.2016 über Klagen eines Verbraucherschutzverbandes entschieden, mit denen die beklagten Sparkassen auf Unterlassung im Zusammenhang mit von diesen bei Verbraucherdarlehensverträgen...
von Rolf Heinemann | Feb. 6, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Aufklärungspflicht der Bank zu negativem Swapmarktwert? Dazu hat das OLG Köln am 13.08.2014, Az.: 13 U 128/13, entschieden. Und zwar ist eine Bank verpflichtet, den Anleger über den anfänglichen negativen Markwert von Swap-Verträgen aufzuklären, so das OLG. Eine...
von Rolf Heinemann | Jan. 16, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Anspruch des Unternehmers auf Erstattung Bearbeitungsgebühr? Dazu hat das LG Itzehoe am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden. Eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung zwischen Bank und Unternehmer über laufzeitunabhängige Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der...
von Rolf Heinemann | Dez. 22, 2015 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kreditbearbeitungsgebühr gegenüber Unternehmer unwirksam? Dazu hat das OLG Naumburg am 02.09.2015, Az.: 5 U 67/15, entschieden. Und zwar ist die Vereinbarung von laufzeitunabhängigen Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der darlehensgebenden Bank gegenüber einem...
