von Rolf Heinemann | Okt. 5, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung? Dazu hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) am 27. Juli 2010 – VI R 13/10 entschieden. Und zwar können Unterhaltszahlungen der getrennt lebenden Ehefrau an die Schwiegereltern während des Bestehens der Ehe...
von Rolf Heinemann | Okt. 28, 2010 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auto unpfändbar bei Nutzung durch Schuldnergatten? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 28.01.2010, Az. VII ZB 16/09, entschieden. Und zwar ist ein Kraftfahrzeug, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, unpfändbar, so der BGH....
von Rolf Heinemann | Dez. 29, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kürzung des Unterhalts für geschiedene Ehefrau? Dazu hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urt. v. 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – entschieden, dass der geschiedene Ehemann unter Umständen die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene...
