von Rolf Heinemann | Aug. 1, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 30.05.2017 hat das LSG Chemnitz in den Verfahren eines Krankenhauses in denen die Krankenkasse es abgelehnt hatte, die Kosten einer stationären Chemotherapie zu übernehmen Az. L 1 KR 244/16, L 1 KR 233/16, L 1 KR 257/16, L 1 KR 23/17, L 1 KR 49/17 und L 1 KR 50/17...
von Rolf Heinemann | Juli 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Impotenz des Partners? Dazu hat das OLG Hamm am 07.06.2017, Az. 3 U 42/17, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm dabei in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass einer Ehefrau kein Schmerzensgeld zusteht aufgrund einer fehlerhaften...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.07.2017 hat das SG München ein System der telefonischen Behandlung von Kassenpatienten im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes verboten. Was ist passiert? Die „GOIN“ GmbH und das „Regionale Praxisnetz Gesundheitsorganisation GO-IN“ waren...
von Rolf Heinemann | Juli 13, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 26.01.2017, Az. S 27 KR 717/16, hat das SG Düsseldorf entschieden, dass sich eine Zwangsprostituierte auf Kosten ihrer gesetzlichen Krankenkasse eine Tätowierung am Hals entfernen lassen darf, mit dem ihre Zuhälter sie gekennzeichnet hatten. Was ist passiert? Eine...
von Rolf Heinemann | Juni 29, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Nachweis eines Arbeitsunfalls nach über 50 Jahren? Dazu hat das SG Dresden mit Urteil vom 29.05.2017 zu Az. S 39 U 320/12 entschieden. Und zwar hat das SG Dresden nach über 50 Jahren einen Arbeitsunfall vor über 50 Jahren, über den keine Unterlagen mehr auffindbar...