von Rolf Heinemann | Jan. 12, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG entschied mit Urteil vom 17.11.2015, Az. B 1 KR 13/15 R, dass das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich-rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber erkennt, dass es den in Rechnung gestellten Betrag wegen Verstoßes...
von Rolf Heinemann | März 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...
von Rolf Heinemann | Juni 3, 2010 | Newsletter
Herausgegeben am 23.06.2010 Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Ausgabe: Juni 2010 ==================================== Inhalt: Neustart unserer Website SG Schwerin: Teilzeit-Chefarzt kann zugleich Vertragsarzt sein LSG Berlin-Brandenburg: Transparenz-Berichte...
von Rolf Heinemann | Okt. 7, 2008 | Kanzlei, Medizinrecht
Krankenhausvergütungsanspruch nur nach Versorgungsauftrag? Dazu hat das LSG Nordrhein-Westfalen am 26.06.2008, L 5 KR 19/07, entschieden. Hervorzuheben ist aus dieser Entscheidung: 1. Ein Krankenhaus kann, selbst wenn die außerhalb des Versorgungsauftrages erbrachten...
