von Rolf Heinemann | Mai 18, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld nach behandlungsfehlerhafter Geburtshilfe? Dazu hat am 04.04.2017 das OLG Hamm, 26 U 88/16, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm einem Kind 250.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen, nachdem es nach einer – aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler –...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 11.04.2017, Az. 1 BvR 452/17, entschieden, dass ein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung bestehen kann, wenn in Fällen einer lebensbedrohlichen Erkrankung vom...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Die Bundesregierung äußert sich zur Versorgung mit Hebammen. Und zwar ist diese nach Ansicht der Bundesregierung flächendeckend gesichert. In der Antwort (BT-Drs. 18/12191) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/11951) der Fraktion Die Linke heißt es,...
von Rolf Heinemann | Apr. 26, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Ab Anfang 2018 sollen Mindestlöhne in der Pflege steigen. Und zwar hat sich die Pflegekommission am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne ab 01.01.2018 für Beschäftigte in der Pflege geeinigt. Höhere Mindestlöhne in der Pflege – und zwar sollen Mindestlöhne in der...
von Rolf Heinemann | Apr. 22, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 22.03.2017 hat das SG Halle zu Az.: S 22 KR 301/15, entschieden, dass das auf Zahlung von Vergütung für Krankenhausbehandlung klagende Krankenhaus nach Anerkenntnis der Hauptforderung durch die beklagte gesetzliche Krankenkasse Anspruch auf Erstattung der...
