von Rolf Heinemann | März 2, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auskunftsanspruch für Kind aus Samenspende? Dazu ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/11291) vom 28.02.2017. Und zwar hat die Bundesregierung dem Bundestag diesen Gesetzesentwurf zur Beratung vorgelegt. Was ist beabsichtigt? Aus einer künstlichen Befruchtung stammende Kinder...
von Rolf Heinemann | März 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
von Rolf Heinemann | Feb. 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen geeignet? Und zwar ist dies nach Ansicht des DAV nicht der Fall. Dazu hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) in diesem Sinne Stellung genommen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderehen. Ziel des...
von Rolf Heinemann | Feb. 19, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Reform des Vertretungsrechts für Ehepartner? Eine entsprechende Initiative des Bundesrates unterstützt die Bundesregierung. Und zwar geht es bei der Reform des Vertretungsrechts darum, dass sich Ehegatten und Lebenspartner bei Unfall oder bei schwerer Krankheit...
