von Rolf Heinemann | Mai 15, 2014 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kindeswohl entscheidend bei Zuweisung der Ehewohnung? Das Interesse der Kinder – auch der nicht gemeinschaftlichen Stiefkinder – an einer geordneten, ruhigen und entspannten Familiensituation hat Vorrang vor den Interessen des Miteigentümers. Und zwar,...
von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Geht erben auch ohne Erbschein? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 8. Oktober 2013 – XI ZR 401/12 – entschieden. Und zwar hat der Bundesgerichtshofe (BGH) eine so genannte Erbnachweisklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse für...
von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2012 | Newsletter
Herausgegeben am 30.11.2012 Inhalt Sächsisches Landessozialgericht: Hemmung der Verjährung durch MDK-Prüfung OVG Rheinland-Pfalz: „Rezeptprämie“ von Apothekern verstößt gegen Arzneimittelpreisbindung Gemeinde muss Kosten für private Kinderkrippe tragen BGH:...
von Rolf Heinemann | Juni 3, 2010 | Newsletter
Herausgegeben am 23.06.2010 Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Ausgabe: Juni 2010 ==================================== Inhalt: Neustart unserer Website SG Schwerin: Teilzeit-Chefarzt kann zugleich Vertragsarzt sein LSG Berlin-Brandenburg: Transparenz-Berichte...
von Rolf Heinemann | Sep. 22, 2009 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neue gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung. Seit 1. September 2009 ist die gesetzliche Regelung zur Wirksamkeit und Reichweite von Patientenverfügungen in Kraft getreten. Damit sind die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig...
