von Rolf Heinemann | Dez. 14, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gewinn bei Verzicht kein Einkommen im Elterngeldbezug? Dazu hat das BSG am 13.12.2018 zu Az B 10 EG 5/17 R entschieden. Und zwar ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter im Elterngeldbezugszeitraum nicht mehr anteilig...
von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gentestpflicht für Kinder eines mutmaßlichen Vaters? Dazu hat am 15.08.2017 das OLG Oldenburg zu Az. 4 UF 106/17 entschieden. Und zwar können auch die leiblichen Kinder eines mutmaßlichen biologischen Vaters dazu verpflichtet werden eine Genprobe abzuliefern, wenn...
von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Resümee der Bundesregierung nach zehn Jahren Elterngeld. Die Bundesregierung bilanziert nach zehn Jahren Elterngeld. Worum geht es? Das Elterngeld haben mehr als acht Millionen Mütter und Väter bisher bezogen. Eindeutig ist die Resonanz: 82% sagen, das Elterngeld sei...
von Rolf Heinemann | März 17, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Weniger Elterngeld bei vorangegangener Fehlgeburt? Dazu hat das BSG am 16.03.2017 – Az. B 10 EG 9/15 R – entschieden. Für die Berechnung des Elterngeldes nach der Geburt eines Kindes macht es keinen Unterschied, ob eine frühere Schwangerschaft mit einer...
von Rolf Heinemann | Nov. 7, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz Beschäftigungsverhältnis? Dazu hat das SG Dortmund am 10.10.2016, Az. S 31 AL 84/16, entschieden. Und zwar kann eine Justizbeschäftigte, die sich wegen Mobbings arbeitslos meldet, weil sie sich nicht in der Lage sieht, an ihrem...
