von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eintrag „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister? Dazu hat der BGH am 22.06.2016, Az. XII ZB 52/15, entschieden. Und zwar lässt das Personenstandsgesetz eine Eintragung wie „inter“ oder „divers“ als Angabe des...
von Rolf Heinemann | Apr. 12, 2016 | Newsletter
Inhalt Kammergericht Berlin: Haftung der Bank bei Schließfacheinbruch Bundesrat: „Girokonto für Jedermann“ BGH: Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen) zulässig OLG Hamm: Ex-Krankenkassen-Vorstand zu Schadensersatz in...
von Rolf Heinemann | Juni 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Ombudsmann: Erstattung von Kreditbearbeitungskosten auch bei Immobiliendarlehen Pauschale „Kontogebühr“ für Bausparverträge in der Darlehensphase zulässig BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam...
von Rolf Heinemann | Apr. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter derAnwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem...
von Rolf Heinemann | Feb. 1, 2015 | Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wann ist Todeserklärung eines Verschollenen möglich? Dazu hat das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 07.02.2014 – 15 W 82/13, entschieden, dass ein Verschollener, der das 80. Lebensjahr erreicht haben würde und seit fünf Jahren verschollen ist, für tot erklärt...
