von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
von Rolf Heinemann | Feb. 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen geeignet? Und zwar ist dies nach Ansicht des DAV nicht der Fall. Dazu hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) in diesem Sinne Stellung genommen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderehen. Ziel des...
von Rolf Heinemann | Feb. 19, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Reform des Vertretungsrechts für Ehepartner? Eine entsprechende Initiative des Bundesrates unterstützt die Bundesregierung. Und zwar geht es bei der Reform des Vertretungsrechts darum, dass sich Ehegatten und Lebenspartner bei Unfall oder bei schwerer Krankheit...
von Rolf Heinemann | Feb. 15, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Kinder in jedem Fall für ihre Eltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 04.01.2017, Az. 4 UF 166/15, entschieden. Und zwar können Eltern nicht in jedem Fall Unterhaltszahlungen von ihren Kindern verlangen, so das OLG. Worum geht es? Von seiner erwachsenen Tochter...
von Rolf Heinemann | Jan. 23, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs sittenwidrig? Dazu hat das LG Coburg am 11.10.20165, 11 O 392/15, entschieden. Und zwar kann die Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs (vgl. § 2303 BGB) nichtig sein, wenn sie dazu dient, das erwartete Erbe dem Zugriff des...
