von Rolf Heinemann | Juni 15, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Risikoprämie und Bearbeitungsgebühr bei Förderdarlehen zulässig? Dazu hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 16.02.2016, Az. XI ZR 454/14, entschieden und zwar mit einem Urteil zu einer Formularklausel über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)....
von Rolf Heinemann | Juni 14, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Ewiges Widerrufsrecht bei Kaskadenverweis in Verbraucherdarlehensvertrag? Dazu hat das Kammergericht Berlin am 23.05.2024, 8 U 112/22, entschieden. Und zwar könne die Bank bei fehlerhafter Widerrufsinformation, die den sog. Kaskadenverweis zum Beginn der...
von Rolf Heinemann | Juli 6, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehensgeber bei Negativzins nicht in der Zinszahlungspflicht? Dazu hat der für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 09.05.2023 entschieden. Und zwar könne eine Zinszahlungspflicht nur den Darlehensnehmer,...
von Rolf Heinemann | Juni 16, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsbelehrung undeutlich wegen AGB Klausel? Dazu hat am 02.04.2019 der BGH, Aktenzeichen XI ZR 463/18, entschieden. Und zwar hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger gegen den Beschluss des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 12. Juli...
von Rolf Heinemann | Nov. 3, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei bargeldlosen Zahlungsvorgängen Risiken für die Freiheitsrechte? Die Bundesregierung sieht hier in einem bestimmten Fall Risiken. Und zwar sieht die Bundesregierung Risiken für die Freiheitsrechte der Bürger für den Fall einer umfassenden Auswertung von...
