von Rolf Heinemann | Jul 6, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Darlehensgeber bei Negativzins nicht in der Zinszahlungspflicht? Dazu hat der für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 09.05.2023 entschieden. Und zwar könne eine Zinszahlungspflicht nur den Darlehensnehmer,...
von Rolf Heinemann | Jun 16, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Macht unzulässige AGB Klausel Widerrufsbelehrung undeutlich? Dazu hat am 02.04.2019 der BGH, Aktenzeichen XI ZR 463/18, entschieden. Und zwar hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger gegen den Beschluss des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg...
von Rolf Heinemann | Nov 3, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bei bargeldlosen Zahlungsvorgängen Risiken für die Freiheitsrechte? Die Bundesregierung sieht hier in einem bestimmten Fall Risiken. Und zwar sieht die Bundesregierung Risiken für die Freiheitsrechte der Bürger für den Fall einer umfassenden Auswertung von...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 10.04.2018 hat das OLG Frankfurt zu Az. 2 Ss-OWi 1059/17 entschieden, dass die Festsetzung von Geldbußen gegen eine Geldwäschebeauftragte einer internationalen Großbank wegen unterlassener eldwäscheverdachtsmeldungen rechtmäßig war. Was ist passiert? Gegen die...
von Rolf Heinemann | Okt 31, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Banken und Finanzdienstleister in der ganzen EU sind gehalten, ab dem 31.10.2018 ihre Kunden besser über die Gebühren informieren, die mit der Eröffnung und Verwaltung von Bankkonten verbunden sind. Die EU-Zahlungskontenrichtlinie regelt eine Verbesserung der...