von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Personenbeförderung durch ambulante Reha-Einrichtung? Dazu hat das BVerwG am 08.05.2019, Az. 10 C 1/19, entschieden. Und zwar seien Betriebskosten der Fahrt im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 PBefG lediglich die durch den Beförderungsvorgang verursachten sogenannten...
von Rolf Heinemann | Nov. 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...
von Rolf Heinemann | März 26, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat fordert angemessene Pflegepersonalschlüssel. Dies ist Gegenstand einer Entschließung des Bundesrates vom 23.03.2018. Dem Bundesrat geht es um die Sicherstellung von angemessenen Personalschlüsseln in der Pflege. Worum geht es? In sämtlichen Bereichen, in...
von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Dritte Pflegemindestlohnverordnung veröffentlicht. Und zwar erfolgte die Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 11.08.2017. Danach wird die dritte Pflegemindestlohnverordnung am 01.11.2017 in Kraft treten. Entwicklung des Pflegemindestlohns Nun wird der...
von Rolf Heinemann | Juni 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesundheitsausschuss billigt Pflegeberufereformgesetz. Und zwar hat am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. Was ist passiert? Am 21.06.2017 stimmten...
