von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 08.05.2019 hat BVerwG entschieden, dass eine ambulante Rehabilitationseinrichtung eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz benötigt, wenn sie Patienten mit dem eigenen Fahrdienst von deren Wohnung zu der ambulanten Rehabilitationseinrichtung und zurück...
von Rolf Heinemann | Nov 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...
von Rolf Heinemann | Mrz 26, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat fordert angemessene Pflegepersonalschlüssel. Dies ist Gegenstand einer Entschließung des Bundesrates vom 23.03.2018. Dem Bundesrat geht es um die Sicherstellung von angemessenen Personalschlüsseln in der Pflege. Worum geht es? In sämtlichen Bereichen, in...
von Rolf Heinemann | Aug 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Dritte Pflegemindestlohnverordnung veröffentlicht. Und zwar erfolgte die Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 11.08.2017. Danach wird die dritte Pflegemindestlohnverordnung am 01.11.2017 in Kraft treten. Entwicklung des Pflegemindestlohns Nun wird der...
von Rolf Heinemann | Jun 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesundheitsausschuss billigt Pflegeberufereformgesetz. Und zwar hat am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. Was ist passiert? Am 21.06.2017 stimmten...
