von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Der Sachverhalt Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Zu...
von Rolf Heinemann | Apr. 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Digitaler Hausfriedensbruch soll strafbar sein. Dazu hat am 19. April 2018 der Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt. Und zwar soll die unbefugte Benutzung informationstechnischer Systeme zukünftig strafbar sein. Der Hintergrund zur Gesetzesinitiative...
von Rolf Heinemann | Jan. 9, 2013 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Keine Vaterschaftsanfechtung für biologischen Vater? Dazu hat das BVerfG am 04.12.2013 – 1 BvR 1154/10 entschieden. Und zwar hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige Rechtsprechung zur Vaterschaftsanfechtung durch den biologischen Vater mit seinem Beschluss vom...
von Rolf Heinemann | Juni 23, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Befristung des nachehelichen Unterhaltes? Dazu hat der BGH am 27.05.2009, Az. XII ZR 111/08, entschieden. Und zwar hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen...
