von Rolf Heinemann | März 24, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch des Scheinvaters über wahren Vater? Dazu hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 24. Februar 2015 – 1 BvR 472/14 entschieden. Wer als Vater jahrelang für ein so genanntes Kuckuckskind aufgekommen ist, so das BVerfG, habe...
von Rolf Heinemann | Feb. 25, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Schadensersatz bei fehlendem Kitaplatz? Dazu hat das LG Leizig in 3 Fällen (LG Leipzig – 7 O 1455/14, 7 O 1928/14 und 7 O 2439/14) entschieden. In diesen Fällen hatten Mütter ihren Verdienstausfall eingeklagt. Und zwar, weil ihren Kindern nicht mit Vollendung...
von Rolf Heinemann | Juli 21, 2014 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Notarvertragliche Unterhaltspflicht im Alter weg? Dazu hat das OLG Koblenz mit Beschluss vom 18. Juni 2014 – 9 UF 34/14, entschieden. Und zwar, dass die in einer notariellen Vereinbarung enthaltene Verpflichtung, an die geschiedene Ehefrau Unterhalt zu leisten,...
von Rolf Heinemann | Mai 21, 2014 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Intime Fotos nach Beziehungsende zu löschen? Dazu hat das OLG Koblenz am 20.05.2014 – 3 U 1288/13 entschieden. Und zwar stellt die während einer Beziehung im Einvernehmen erfolgte Fertigung von Lichtbildern und Filmaufnahmen keinen rechtswidrigen...
von Rolf Heinemann | Mai 15, 2014 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kindeswohl entscheidend bei Zuweisung der Ehewohnung? Das Interesse der Kinder – auch der nicht gemeinschaftlichen Stiefkinder – an einer geordneten, ruhigen und entspannten Familiensituation hat Vorrang vor den Interessen des Miteigentümers. Und zwar,...