von Rolf Heinemann | Sep. 1, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Arbeitslosengeld in Elternzeit bei 3-jährigem Kind? Dazu hat das LSG Mainz am 30.08.2016, Az. L 1 AL 61/14, entschieden. Und zwar kann ein Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld drohen, wenn die nach dem dritten Lebensjahr des Kindes in Anspruch genommene...
von Rolf Heinemann | Aug. 30, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mehr Rechtssicherheit beim Scheinvaterregress geplant. Dazu soll in Kürze eine Gesetzesänderung erfolgen. Und zwar hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) am 29.08.2016 einen Referentenentwurf zur Reform des Scheinvaterregresses sowie zur...
von Rolf Heinemann | Juli 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Juli 25, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Pflegemutter wegen Kindesmisshandlung verurteilt. Dazu hat der BGH hat am 12.07.2016, Az. 1 StR 206/16, entschieden. Und zwar ist die Pflegemutter, die ihr Pflegekind davon abhielt, von einer aufgeheizten Terassenplatte aufzustehen, wegen schwerer Misshandlung von...
von Rolf Heinemann | März 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Familiärer Auskunftsanspruch ohne Sorge- oder Umgangsrecht? Dazu hat das OLG Hamm am 24.11.2015, Az. 2 WF 191/15, entschieden. Und zwar kann ein Vater, dem weder die elterliche Sorge noch ein Umgangsrecht zustehen, von der Kindesmutter dennoch in regelmäßigen...
