von Rolf Heinemann | Dez. 29, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kürzung des Unterhalts für geschiedene Ehefrau? Dazu hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urt. v. 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – entschieden, dass der geschiedene Ehemann unter Umständen die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene...
von Rolf Heinemann | Dez. 18, 2009 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Betreuungsunterhalt auch nach drittem Lebensjahr eines Kindes? Dazu hat der XII. Zivilsenat des BGH hat am 16.12.2009, Az. XII ZR 50/08, entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Mindestbedarf in...
von Rolf Heinemann | Sep. 22, 2009 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neue gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung. Seit 1. September 2009 ist die gesetzliche Regelung zur Wirksamkeit und Reichweite von Patientenverfügungen in Kraft getreten. Damit sind die Voraussetzungen von Patientenverfügungen und ihre Bindungswirkung eindeutig...
von Rolf Heinemann | Sep. 21, 2009 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wichtige Änderungen im Familienrecht. Am 1. September 2009 sind wichtige Änderungen im Familienrecht in Kraft getreten. Anlass für die Änderungen „Unsere Reformen beim Versorgungsausgleich und beim Zugewinnausgleich sorgen für eine gerechte Vermögensverteilung bei der...
von Rolf Heinemann | Juni 23, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Befristung des nachehelichen Unterhaltes? Dazu hat der BGH am 27.05.2009, Az. XII ZR 111/08, entschieden. Und zwar hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen...
