von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2010 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Abkömmlinge dem Sozialamt zur Kostenerstattung verpflichtet? Dazu hat der BGH am 15. September 2010, XII ZR 148/09 entschieden. Und zwar hat der BGH dargestellt, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem im Heim lebenden Elternteil...
von Rolf Heinemann | Sep. 23, 2010 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Verfügungsrecht des Vaters über Sparbuch des Kindes? Dazu hat das LG Coburg am 31. Mai 2010 – 33 S 9/10 – entschieden. Und zwar hat das LG Coburg der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro zum Erfolg verholfen. Der Vater hatte...
von Rolf Heinemann | Aug. 6, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Sorgerechtsübertragung für nichteheliches Kind auf den Vater? Dazu hat das BVerfG, Beschluss vom 21 Juli 2010 – 1 BvR 420/09 – entschieden. Was ist passiert? Sorgerechtsübertragung für nichteheliches Kind auf den Vater? Möglichkeit gemeinsamer Sorge Mit dem...
von Rolf Heinemann | Juni 23, 2010 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zuwendungen bei Eheende zurück an Schwiegereltern? Dazu hat der BGH am 3. Februar 2010 – XII ZR 189/06, entschieden. Danach ist eine Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen nunmehr unter erleichterten Voraussetzungen möglich. Was ist passiert? Zuwendungen bei...
von Rolf Heinemann | Mai 26, 2010 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Frau als „Vater“ im Sinne des Gesetzes? Dazu hat das Oberlandesgericht Köln in einem Beschluss vom 30. November 2009, Az. – 16 Wx 94/09 – entschieden. Die Partnerin einer lesbischen Lebensgemeinschaft kann „Vater“ im Sinne des Gesetzes für das Kind der...
