von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf Witwenrente nach 17 Tagen Ehe? Dazu hat das Hessische Landessozialgericht mit Urt. v. 16. November 2011 – L 5 R 320/10 – entschieden, dass nach einer Ehedauer von 17 Tagen nur dann ein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn wegen besonderer Umstände...
von Rolf Heinemann | Nov. 24, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ist Scheinvater über Erzeuger zu informieren? Der Bundesgerichtshof – BGH, 09.11.2011, XII ZR 136/09 – hat das Schweigerecht von Müttern eingeschränkt: Wenn Männern ein sogenanntes Kuckuckskind untergeschoben wurde, muss die Mutter den Namen des wahren...
von Rolf Heinemann | Okt. 5, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung? Dazu hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) am 27. Juli 2010 – VI R 13/10 entschieden. Und zwar können Unterhaltszahlungen der getrennt lebenden Ehefrau an die Schwiegereltern während des Bestehens der Ehe...
von Rolf Heinemann | Sep. 7, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Schadenersatz wegen entgangener Hochzeitsgeschenke? Dazu hat das OLG Frankfurt/Main am 16. Mai 2011 – 19 W 29/11 – entschieden. Das OLG hat die Zurückweisung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe durch das Landgericht bestätigt. Auf den Antrag gestützt,...
von Rolf Heinemann | Aug. 4, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Geschiedene Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit verpflichtet? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 15. Juni 2011 – XII ZR 94/09 – entschieden. Und zwar sind geschiedene Alleinerziehende mit Vollendung des 3. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes zur Vollzeitarbeit...
