von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Nov. 7, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Zum 01.01.2018 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert. Ab 01.01.2018 wird der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder angehoben. Diese Anhebung beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der „Ersten Verordnung zur Änderung der...
von Rolf Heinemann | Okt. 13, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung PKV bei künstlicher Befruchtung? Dazu hat am 13.10.2017 das OLG Karlsruhe entschieden. Und zwar sei bei einer privaten Krankenversicherung die Beschränkung der Kostenerstattung für Maßnahmen zur In-vitro-Befruchtung auf verheiratete Versicherte in den...
von Rolf Heinemann | Aug. 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Aug. 16, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidungskosten nicht mehr steuerlich abzugsfähig? Dazu hat am 18.05.2017 der BFH zu Az. VI R 9/16 entschieden. Und zwar sind die Kosten eines Scheidungsverfahrens nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig, weil sie unter das im Jahr 2013 neu eingeführte...
