von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eintrag „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister? Dazu hat der BGH am 22.06.2016, Az. XII ZB 52/15, entschieden. Und zwar lässt das Personenstandsgesetz eine Eintragung wie „inter“ oder „divers“ als Angabe des...
von Rolf Heinemann | Aug. 19, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Trennungsunterhalt bindend bei Änderungsverzicht? Dazu hat das OLG Saarbrücken am 18.06.2015, Az.: 6 UF 164/14, entschieden. Und zwar ist der zum Unterhalt Verpflichtete an einen Verzicht auf die Möglichkeit der späteren Änderung des Trennungsunterhalts gebunden, so...
von Rolf Heinemann | Juli 25, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Pflegemutter wegen Kindesmisshandlung verurteilt. Dazu hat der BGH hat am 12.07.2016, Az. 1 StR 206/16, entschieden. Und zwar ist die Pflegemutter, die ihr Pflegekind davon abhielt, von einer aufgeheizten Terassenplatte aufzustehen, wegen schwerer Misshandlung von...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anspruch auf „Urlaub vom Pflegekind“? Dazu hat das ArbG Bonn am 17.06.2016, Az. 5 Ca 2733/15 EU, entschieden. Und zwar hat das ArbG Bonn die Klage einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Jugendhilfeorganisation auf Zahlung von Urlaubsabgeltung abgewiesen. Was ist...
von Rolf Heinemann | März 24, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch des Scheinvaters über wahren Vater? Dazu hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 24. Februar 2015 – 1 BvR 472/14 entschieden. Wer als Vater jahrelang für ein so genanntes Kuckuckskind aufgekommen ist, so das BVerfG, habe...
