von Rolf Heinemann | Aug. 24, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eintrag „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister? Dazu hat der BGH am 22.06.2016, Az. XII ZB 52/15, entschieden. Und zwar lässt das Personenstandsgesetz eine Eintragung wie „inter“ oder „divers“ als Angabe des...
von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufwendungsersatzanspruch bei selbst beschafftem Kitaplatz? Dazu hat der VGH München am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden. Und zwar müsse im entschiedenen Fall die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz...
von Rolf Heinemann | Aug. 19, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Trennungsunterhalt bindend bei Änderungsverzicht? Dazu hat das OLG Saarbrücken am 18.06.2015, Az.: 6 UF 164/14, entschieden. Und zwar ist der zum Unterhalt Verpflichtete an einen Verzicht auf die Möglichkeit der späteren Änderung des Trennungsunterhalts gebunden, so...
von Rolf Heinemann | Juli 28, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kündigung des Chefarztes wegen Wiederheirat? Dazu will das BAG dem EuGH Fragen zu Auslegung einer EU-Richtlinie vorlegen. Und zwar hat das BAG hat am 28.07.2016, Az.: 2 AZR 746/14 (A) entschieden, dass der EuGH nach Art. 267 AEUV um die Beantwortung von Fragen zur...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anspruch auf „Urlaub vom Pflegekind“? Dazu hat das ArbG Bonn am 17.06.2016, Az. 5 Ca 2733/15 EU, entschieden. Und zwar hat das ArbG Bonn die Klage einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Jugendhilfeorganisation auf Zahlung von Urlaubsabgeltung abgewiesen. Was ist...
