von Rolf Heinemann | Aug 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Nottestament vor drei Zeugen nur mit Neutralen? Am 05.07.2017, Az. 2 Wx 86/17, hat das OLG Köln dazu entschieden. Und zwar ist ein Nottestament vor drei Zeugen unwirksam, wenn der Sohn der als Alleinerbin eingesetzten Begünstigten daran mitwirkt, so das OLG. Was ist...
von Rolf Heinemann | Aug 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Arzt bei Patientensuizid strafbar? Dazu hat am 18.08.2017 das OLG Bremen zu Az. 1 Ws 174/16 entschieden. Und zwar besteht gegen die behandelnden Ärzte des Klinikums Bremen-Ost kein hinreichender Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung einer Patientin, die sich in...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Jul 26, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kann Kind Doppelnachnamen ändern? Dazu hat am 18.07.2017 das VG Koblenz zu Az. 1 K 759/16 KO entschieden. Und zwar kann ein Kind seinen Familiennamen nur ändern kann, wenn entweder durch die Beibehaltung des Namens schwerwiegende Nachteile für das Kind drohen....