von Rolf Heinemann | Okt 10, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 21.09.2017, Az. L 16 KR 284/17, hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass es für die Behandlung einer Borreliose nicht erforderlich ist zu Ärzten in die Türkei zu reisen. Was ist passiert? Der Kläger, ein 40-jähiger, türkischstämmiger Mann, wurde vor vielen Jahren...
von Rolf Heinemann | Sep 21, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Testierunfähigkeit wegen Verfolgungswahn? Dazu hat am 17.08.2017 das OLG Frankfurt zu Az. 20 W 188/16 entschieden. Und zwar liege nicht nur dann Testierunfähigkeit vor, wenn der Erblasser sich keine Vorstellung davon mache, überhaupt ein Testament zu errichten oder...
von Rolf Heinemann | Sep 17, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Eine umfassende Untersuchung zu der Frage der Entgelte bei Geldabhebungen an Automaten von fremden Geldinstituten hat das Bundeskartellamt abgeschlossen und ist der Auffassung, dass eine staatliche Regulierung der Fremdabhebeentgelte derzeit nicht zielführend wäre....
von Rolf Heinemann | Sep 14, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017 hat der BGH entschieden, dass mehrere vorformulierte Entgeltklauseln eines Kreditinstituts unwirksam sind und deshalb gegenüber Verbrauchern nicht verwendet werden dürfen. Was ist passiert? Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverein. Dieser ist als...
von Rolf Heinemann | Sep 8, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Neuartige Videotherapie für Baby auf Kassenkosten? Dazu hat das SG Berlin am 11.07.2017, Az. S 81 KR 719/17, entschieden. Und zwar ist eine Krankenkasse nicht verpflichtet ist, der Mutter eines Säuglings die Behandlungskosten von 4.360 Euro für eine telemedizinische...