von Rolf Heinemann | Mai 31, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Facebook-Account des Verstorbenen für Erben versperrt? Dazu hat das KG Berlin am 31.05.2017 zu Az. 21 U 9/16 entschieden. Und zwar können Eltern keinen Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes durchsetzen, so das KG. Dem KG zufolge stehe der Schutz des...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Zuweisung der Ehewohnung bei Streit unter Eheleuten? Dazu hat am 31.01.2017 das OLG Oldenburg, Az. 4 UFH 1/17, 4 UF 12/17, entschieden. Und zwar kann ein Gericht bei einem Streit von Eheleuten um die gemeinsame Wohnung, einem der beiden die Wohnung zusprechen kann,...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzliches Notfallvertretungsrecht für Lebenspartner? Und zwar steht das Gesetz zur Notfallvertretung durch Lebenspartner steht zur Abstimmung. Dazu hat am 17.05.2017 der Rechtsausschuss für Änderungen gestimmt. Und zwar hat der Rechtsausschuss für wesentliche...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
„Stiefkindadoption“ zulässig? Dazu hat am 26.03.20174, Az.: UF 33/17, das OLG Oldenburg entschieden. Und zwar ist eine „Stiefkindadoption“ ohne Zustimmung des leiblichen Elternteils nur in Ausnahmefällen möglich, so das OLG. Was ist passiert?...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 11.05.2017, Az. III ZR 92/16, hat der BGH entschieden, dass eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags eingreift. Was ist passiert? Die Töchter...