von Rolf Heinemann | Dez 14, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gewinn bei Verzicht kein Einkommen im Elterngeldbezug? Dazu hat das BSG am 13.12.2018 zu Az B 10 EG 5/17 R entschieden. Und zwar ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter im Elterngeldbezugszeitraum nicht mehr anteilig als...
von Rolf Heinemann | Okt 5, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Wann ist ein Verkäufer im Internet als „Gewerbetreibender“ anzusehen? Dazu hat der EuGH am 04.10.2018, C-105/17, entschieden. Und zwar ist eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, nicht automatisch ein...
von Rolf Heinemann | Jan 22, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Senior Partner und Geschäftsführer als Arbeitnehmer? Dazu hat am 18.01.2018, Az. 7 Sa 292/17, das LArbG Köln entschieden, dass ein Senior Partner und Geschäftsführer einer Managementberatungsgesellschaft kein Arbeitnehmer ist. Was ist passiert? Im Jahr 2004 wurde der...
von Rolf Heinemann | Aug 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
60 Jahre als Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer? Dazu hat am 19.06.2017 das OLG Hamm zu Az. 8 U 18/17 entschieden. Und zwar kann das Erreichen eines Alters von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer als Altersgrenze, die eine ordentliche...
von Rolf Heinemann | Jul 20, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.07.2017 hat das SG München ein System der telefonischen Behandlung von Kassenpatienten im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes verboten. Was ist passiert? Die „GOIN“ GmbH und das „Regionale Praxisnetz Gesundheitsorganisation GO-IN“ waren...
